Campusbahn – Wieso man das „Nein“ nicht als Ende der Modernisierung sehen sollte


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In Aachen sollte – für alle die, die es nicht wissen – eine Straßenbahn gebaut werden, so war die Idee der Politik. Es gab von Anfang an Kritik an der Planung, die Kosten, der Weg, die Zahlen, alles war irgendwie sehr verworren und zum Teil wirkte es auch unausgegoren.
Als absehbar war, dass die erforderlichen Stimmen für einen Bürgerentscheid zusammen kommen, hat die Stadt beschlossen einen solchen auch zu machen. Sprich: Die Aachener Bürger durften selbst darüber abstimmen, ob sie das 240 Millionen Euro teure Projekt (ja, es hätte eine Teilförderung gegeben) wollen – oder eben auch nicht. Auf die Pro- und Contraargumente möchte ich hier nur peripher eingehen, da es sonst zu lang werden würde. Die Bürger der Stadt Aachen haben in jedem Falle abgestimmt – mit 43% Wahlbeteiligung für einen Bürgerentscheid eine respektable Summe – und überraschenderweise war das Ergebnis nicht so spannend wie gedacht. Rund 66% der Stimmen waren negativ, 33% dafür. Da die Umfragen im Vorfeld deutlich knapper waren und auch mal die eine, mal die andere Seite überwog, war ich mir eigentlich sicher, dass das Ergebnis auch enger werden würde und eigentlich rechnete ich persönlich sogar mit einem Ergebnis zu Gunsten der Bahn. Nur um an dieser Stelle noch einmal zu verdeutlichen: Ich bin kein Gegner einer generellen Straßenbahnidee – nur dieses Konzept sagte mir in Teilen nicht zu – und dabei wohne ich in der Nähe einer der am meisten frequentierten Haltestellen in Aachen.

Um nun aber zur Überschrift zu kommen: Als die ersten Ergebnisse eintrudelten, war die Bestürzung bei den Befürwortern nicht nur bei Twitter zu merken, auch die Kommentare auf der Homepage der Aachener Nachrichten zeigten deutlich, dass man mit einem anderen Ergebnis gerechnet hatte. Ich möchte hier jetzt nicht auf einzelne Kommentare eingehen, auch wenn das sicherlich spannend wäre. Einige der Kommentare äußerten sich auch äußerst negativ über den Bürgerentscheid selbst, auch wenn die selben vielleicht noch vor einer Woche für eine Abstimmung waren. Nun funktioniert Demokratie aber leider nicht so, dass man ein solches Ergebnis einfach ignorieren kann. Die Campusbahn ist vom Tisch.

Allerdings sind damit die Verkehrsprobleme in Aachen nicht gelöst.

Schienenbus

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Urheber: Patrick.tielke

Die Straßen sind tatsächlich voll von Individualverkehr und viele der  Busse sind auch nicht auf dem neuesten Stand der Technik. Man sollte das „Nein“ zur Campusbahn jedoch keineswegs als Ende eines „modernen“ (wie Armin Laschet es bei Twitter bezeichnete, Verkehrskonzeptes werten. Viele derjenigen, mit denen ich über das Konzept gesprochen habe, haben sich grundsätzlich nicht negativ über eine Modernisierung geäußert, sondern vor allem über die Frage von Finanzierung und Argumentation. So war an einigen Stellen das Argument des doppelten Abiturjahrgangs zu hören. Dieser kommt – zur Erinnerung – in diesem Sommer, also zum Wintersemester 2013/2014. Die Campusbahn sollte fertig werden 2019. Gehen wir davon aus – weil einfacher zu rechnen – dass es sich dabei um das Wintersemester 2019/2020 handelt. Das ist sechs Jahre nach dem doppelten Abiturjahrgang –  und meine Wenigkeit ist dann seit etwa fünf Jahren mit dem Studium fertig – und auch der wird zu dem Zeitpunkt zumindest in Teilen (bei den Durchfallquoten der RWTH) fertig sein oder kurz vor dem Abschluss stehen. Das heißt: Man braucht nicht 2019 ein neues Verkehrskonzept, sondern am Besten schon in diesem Sommer.

Wie schon angesprochen war ein weiterer Punkt der Individualverkehr. Ja, Aachen ist in der unschönen Situation, dass die Luft zu stickig ist, da wäre eine Lösung über die ÖPNV sicherlich eine gute Idee. Ob dafür aber eine Campusbahn die Lösung ist, die mit einem nie getesteten System fahren soll und die zudem nur über eine Trasse fährt, die richtige Lösung ist, wage ich persönlich zu bezweifeln. Ich wäre in der „glücklichen“ Lage (heute, 2019 vermutlich nicht mehr) direkt an der Trasse zu wohne und überall wo ich (heute) hin muss, auch hinzukommen, ohne Umsteigen zu müssen. Gleiches gilt aber nicht für die Leute, die weiter abseits der Trasse wohnen oder gar in den Randgebieten, die nicht „Brand“ heißen. Denn Buslinien hätten dafür wegfallen sollen und die Leute hätten umsteigen müssen – vermutlich öfter als jetzt. Ob dann noch viele auf die Campusbahn gewechselt wären oder nicht doch lieber zum Auto greifen würden, ist nicht ermittelt worden.

Dies sind nur zwei Punkte, die Anlass zur Kritik gegeben, was ich mit ihnen zeigen möchte, ist, dass die Campusbahn nicht „DIE“ Lösung war, als die sie präsentiert worden ist. Das heißt nicht, dass ein innovatives Verkehrskonzept für Aachen nicht nötig sei oder das eine Straßenbahn an sich das Problem ist.

Modernität vor 170 Jahren

Modernität vor 170 Jahren

Wie bereits gesagt: Ich stelle mir die Frage danach, ob die Finanzierung des Projektes überhaupt in Relation zum Nutzen steht oder ob nicht eine Trasse einfach zu wenig ist. Ob nicht mehr Busse und Elektrobusse eine flexiblere (hätte die Campusbahn einmal z.B. an der Scheibenstraße mit einer Panne gestanden, dann stünde ein Großteil der Strecke einfach still) Lösung sein können, die vielleicht sogar billiger ist oder ob das Projekt besser angenommen worden wäre, wenn man nicht nur eine Trasse sondern gleich mehrere geplant hätte, wäre interessant zu ermitteln gewesen. Natürlich lässt sich das nicht über eine Wahl machen.

Ich persönlich gehe davon aus, dass die Menschen in Aachen viele verschiedene Gründe hatten, gegen das Projekt zu stimmen (und Gleiches gilt für die Menschen, die dafür stimmten). Die Stadt muss sich mit dem Ergebnis ebenso anfreunden, wie die Befürworter des Projektes – aber nicht die gesamten Arbeit in dem Bereich einstellen, denn Aachen braucht ein neues Verkehrskonzept und ja, auch ein modernes und innovatives. Aber keines, was sie in den Ruin treibt.

Weitere Gründe für „Nein-Stimmen“ hat im Übrigen Twitteruser „mrtopf“ in seinem Blog erläutert. Schöner Bericht.

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2 Kommentare zu “Campusbahn – Wieso man das „Nein“ nicht als Ende der Modernisierung sehen sollte

  1. Uwe Lorenz sagt:

    Diese Meinung zeigt doch, dass der Schreiber einfach nicht genügend nachfragt, Dinge anzweifelt, obwohl woanders mehrfach erprobt und bestätigt. Wenn die besagte moderne Straßenbahn eine Panne irgendwo hätte und die Trasse dann still stehen würde, so wäre dies so, als ob andere Städte mit ihren modernen Straßenbahnsystemen ein Verkehrsmittel bejagend gegenüber stehen, obwohl diese wissen müssten, dass bei Störungen gleich mit dem kompletten Zusammenbruch des Nahverkehrs in der entsprechenden Gemeinde zu rechnen wäre, so wäre dies so, als wenn man an etwas festhalten würde, was sich jahrhundertelang eben nicht bewährt hätte. Dieses Argument ist weit gefehlt und unsinnig. Eben wie viele andere Argumente des Schreibers. Es wird schlecht geredet und nicht verglichen, denn da wo es auch mal Pannen geben kann, wie bei der KVB oder Rheinbahn in Düsseldorf, kollabiert auch nicht gleich das komplette Schienennetz. Die wesentlichen Vorteile werden unter dem Tisch gekehrt, auch das mehrfache Umsteigen wird beinahe so dargestellt, als sei es eine Art Demütigung des Fahrgastes, der eben nicht in Brand oder an der Trasse wohnt. Auf vielen Abschnitten hätte es überhaupt keinerlei Umsteigezwänge gegeben, so die Richtungen nach Eilendorf, Richtung Haaren und darüber hinaus, wie nach Stolberg oder Würselen und noch weiter. Wenn man berücksichtigt, dass die Dürener Kreisbahn mit Ihrem damaligen Streckennetz nach Heimbach ihre Busverbindungen von Düren nach Kreuzau immer mehr anpasste und reduzierte, nachdem sie die Strecke immer mehr ausgebaut hat, zeigt doch, dass Umsteigen keine unverhältnismäßige Zumutung für Fahrgäste sein muss. Die neuesten Zug und Straßenbahntechnologien, im Übrigen auch seit den 70er Jahren durchaus praktizierbar, sind Niederflurbahnen und Bahnsteige, die ein Umsteigen auch von behinderten Menschen wie Müttern mit Kinderwagen einfacher gestalten. Ganz im Gegenteil, das enorme Platzproblem in Bussen ähnelt teilweise in Hauptverkehrszeiten und darüber hinaus einem Transport von Sardinen, die sich eingezwängt in Sardinenbüchsen befinden. Mehr Platz für Behinderte und Kinderwagen, wie elektrische Rollstühle behindern eher die Aussteige, u. Einsteigezeiten, da sie behindern. Anders bei Bahnen, wo genügend Platz für jeden bereitgestellt wird. Im Busbetrieb geht dieses in aller Regel auf Kosten der Sitzplatzkapazität, welche aber auch eine wichtige Rolle bei Bus und Bahn spielen, denn sie erhöht in aller Regel die Sicherheit der Fahrgäste und bietet mehr Komfort. Ein,- und Aussteigezeiten sind um wesentliches schneller. Auch sei erwähnt das Der Busbetrieb als Zubringer zwar Buskilometer gekostet hätte, aber dieses ist in jeder Stadt der Fall, wo Bus und Bahnbetrieb aufeinander abgestimmt wurden und miteinander verzahnt wurden, eben für schnellere Beförderungszeiten, mehr Effektivität und Zuverlässigkeit. Es kann immer zu Betriebsstörungen kommen, diese aber als ein Grund zu benennen, ob dieses Konzept das richtige sei, ist zu kurz gedacht.

    Im Wesentlichen haben nur 44% der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen für diese Projekt abgestimmt. 66% haben mit Nein gestimmt, 33% mit Ja. Es dürfte doch wohl entgegen der Meinung des Schreibers klar und deutlich sein, dass diese Abstimmung unter normalen Umständen eigentlich demokratisch gesehen neimals hätte gewertet werden dürfen. Das es zu einem Bürgerentscheid gekommen ist, mag zu mehr Demokratie führen, der vermeintliche Sieg der Gegner, der eigentlich keiner war, wurde mit Nein quittiert, aber auch sie vermochten keine Abtwort auf die Fragen der Nahverkehrszwänger in Aachen geben unsd summierten ihren vermeintlichen Erfolg auch damit, den Oberen der Politik es gezeigt zu haben, als hätten diese sich mit diesem Projekt gegen die Bevölkerung gerichtet. Zum einen ist der Normalbürger überhaupt nicht in der Lage zu überschauen ob die Finanzierungspläne im Wesentlichen in Ordnung sind, oder eben nicht. Zum anderen gibt es nirgendwo Planungssicherheit, denn dann dürfte jedes Projekt letzten Endes scheitern, wenn es um die Meinung des Bürgers gehen würde.

    Zum anderen kann es nicht sein, dass nach demokratischen Verständnis nur eine Minderheit in Höhe von lediglich 44% an diesem Bürgerbegehren teilgenommen haben. Die Qote von ca. 10-15% die vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist, damit dieser Bürgerentscheid auch politisch im Namen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt gewertet und zum tragen kommen soll, ist einfach lächerlich, denn schließlich haben die wohl eben vorhandnene 44% auch diesen Stadtrat Ihre Stimme gegeben um den Parteien der Stadt das Wohlvertrauen in die Hände zu legen, was folglich auch mit politischen Entscheidungen zu tun hat. Deshalb müsste ein Bürgerentscheid mit einer Wahlbeteiligung von mindestens 50% einhergehen, bevor man von Mehrhaiten sprechen kann. Das heißt, 44% Wahlbeteiligung sind zu wenig um ein Projekt das zur Abstimmung gestellt wird, darüber entscheiden, ob das vermeintliche Projekt nun kommt oder nicht. Kurz gesagt, egal ob die besagten Bürger bei der Höhe der Wahlbeteiligung mit Ja oder Nein abgestimmt hätten, es hätte nicht gericht um das Projekt komplett zu bejahen oder abzulehnen und in diesem Fall gilt daher der Bürgerentscheid aufgrund zu niedriger Wahlbeteiligung als gescheitert, folglich bleibt es bei der Entscheidung des Stadtrates.

    Eines müsste klar sein, ein Projekt zu stoppen oder auch umgekehrt auf den Weg zu bringen, bedarf der Mehrheit aller wahlberechtigten Bürger, mindestens aber 50%, damit ein von den gleichen Bürgern demokratisch gewählter Stadtrat Entscheidungen auf den Weg bringen muss, oder zurücknehmen muss. Ansonsten hebelt eine Minderheit Entscheidungen eines demokratisch gewählten Stadtrates auf, und so würde genau das geschehen, was Politik unberechenbar machen würde, die Aushebelung von Entscheidungen durch Minderheitsbeschlüsse. Deshalb muss die Messlatte für oder gegen ein Projekt um ein Wesentliches höher liegen, als vom Gesetzgeber zurzeit als ausreichend paraphiert wurde. Hier ist das Land gefordert. Wie viele nach dieser Wahl bestätigten, haben Politiker aller Parteien, die dieses Projekt befürworteten, gesagt, dass man sich nicht das Zepter aus der Hand nehmen lassen dürfe.

  2. Uwe Lorenz sagt:

    Leider habe ich nicht komplett gegen gelesen. Für eine bessere Verständlichkeit des geschriebenen wäre dies erforderlich gewesen.

    Uwe Lorenz

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