Wahlergebnisse, die traurig machen


Ich weiß gar nicht, was mich schwerpunktmäßig so traurig am Wahlerfolg der AfD macht.

Ist es die Tatsache, dass es eine Menge Leute zu geben scheint, die die Parolen der Partei glauben und glauben, Frauke Petry und ihre Anhänger hätten die Lösungen für nationale, europäische und globale Probleme?

Ist es die Tatsache, dass es Menschen gibt, die die AfD wählen, weil sie meinen, dass das eine „Protestaktion“ ist?

Ist es die Tatsache, dass das vermutlich die selben Menschen sind, die nicht verstehen, warum wir uns heute immer noch mit
der Shoa, dem Dritten Reich, Hitler und der Schuldfrage beschäftigen?

Ist es die Tatsache, dass es mehr Leute gibt, die in ihrem Kopf rechte und auch rechtsextreme Thesen haben?

Ist es die Tatsache, dass man, obwohl man aufklärt über das Parteiprogramm und die Ideologie hinter der AfD anscheinend auf vollkommen taube Ohren stößt?

Ist es die Tatsache, dass immer noch eine viel zu große Zahl von Menschen nicht wählen geht?

Ist es die Tatsache, dass man als Mensch, der gegen die AfD spricht, das Gefühl hat, gegen Windmühlen zu kämpfen?

Oder ist es vielleicht das Gefühl, dass die eigenen humanitären Ansätze mit einem Federstrich einfach zunichte gemacht werden?

Vielleicht ist es ein bisschen „alles zusammen“. Vielleicht erkennen einige AfD-Wähler, was sie gewählt haben, wenn andere Themen als die Flüchtlingskrise und die Islamkritik an die Oberfläche dringen. Vielleicht….
Und vielleicht müssen wir, die sich gegen die AfD stellen, online wie real, noch viel mehr tun, damit wir nicht bei der nächsten Bundestagswahl die selben katastrophalen Ergebnisse sehen müssen. Auch wenn es uns vorkommt wie der Kampf gegen die Windmühlen.

Advertisements

Ein Wörtchen zur Wahl des Bundespräsidenten


Mit der Legitimation ist das so eine Sache. Mit der politischen Gewalt auch. Dabei sagt man doch so schön: „Alle Gewalt geht vom Volk aus“.So fragt man sich ein ums andere Mal, für wen „die da oben“, wie manch einer so gern sagt, arbeiten.

Nun war die Wahl des Bundespräsidenten. Ist zwar nicht das Amt, das am häufigsten in den Nachrichten auftaucht, wenn er nicht grad zurücktritt, aber es ist ein hochdotiertes und überaus wichtiges Amt in der BRD. Als Köhler zurücktrat, da standen die Menschen in Deutschland, die es interessiert, still. Dann die Frage, wer wird Kandidat, wer wird nächster Bundespräsident.

Ursula von der Leyen war im Gespräch, schnell war man dann aber bei Christian Wulff, dem Ministerpräsidenten von Niedersachsen, geboren 1959. Die Frage, wer ist Christian Wulff stand im Raum, die Medien versuchten aufzuklären, bis rot-grün einen Gegenkandidaten gefunden hatte. Joachim Gauck.

Die Wahl heute war spannend. Drei Wahlgänge hat es gebraucht, bis der CDU-FDP Kandidat Wulff sich durchsetzten konnte.

Aber gegen wen eigentlich? Bloß gegen drei Mitbewerber (Gauck, Luc und Rennicke, der Kandidat der NPD, der quasi keine Rolle spielt) oder gegen einen Großteil des Volkes? Viele Umfragen zeigen, dass viele Deutsche eben nicht Wulff als Staatsoberhaupt sehen wollten, sondern Gauck. Der Mann mit der Vergangenheit, die so viel für die deutsche Geschichte getan hat, sie aufklärte und für viele Verbrechen Aufklärung forderte. Ein Mann mit Profil, der im Gegensatz zu Wulff wohl das beschriebenere Blatt war und auch der, der für eine Repräsentationsaufgabe, wie der Bundestagspräsident sie ausübt, vielleicht eher geeignet wäre, als ein ehemaliger Ministerpräsident der nicht mehr zu sein scheint, als ein Handlanger von der momentanen Regierungskoalition. Laut Sonntagsumfrage liegt diese derzeit der Emnid nach bei 38 %, laut Forsa nur bei 36 %, die FDP ist unter die fünf Prozenthürde gefallen.  Und nun stellt diese Koalition also den Bundespräsident.

Um nun wieder auf die Frage zurückzukommen, wer eigentlich wen repräsentiert, muss ich gestehen: ich bin der Ansicht, dass ein Bundespräsident das Volk und nicht die Regierung repräsentiert. Aber jetzt ist es doch wohl eher einer, der die Regierung repräsentiert, die das Volk nicht mehr haben zu wollen scheint.

Auch wenn die Geschichte zeigt, dass eine Direktwahl des Präsidenten diesem eine besondere Legitimation zusichert, und damit auch die Gefahr in sich birgt, zu viel Macht an eine Person zu übertragen. Es ist jedoch eine Überlegung wert, in wie weit die Politik bei solch einer Wahl, wie die zum Bundespräsidenten, auf die Belangen und Wünsche der Bürger Rücksicht nimmt. Ich fordere keine Direktwahl des Bundespräsidenten, aber mehr unabhängige Leute in der Bundesversammlung, die gleiches Stimmrecht besitzen und nicht in einer Partei sind. Die frei entscheiden können. Die nicht darauf achten, welcher Fraktion sie angehören. Denen es egal ist, ob der neue Kandidat nun der CDU oder SPD angehört. Dem es allein darum geht, wer besser repräsentieren kann.

Gedanken dazu sollten sich Politiker aller Parteien machen. Und sich dann fragen, wem sie ihren Posten zu verdanken haben und wem sie etwas schulden… Und das ist nicht der Parteivorsitzende